»Offensive für Arbeit,
soziale Sicherheit und Bildung«
Dieses Projekt stellt für die Lösung der Probleme Arbeitslosigkeit, soziale Sicherheit und Bildung eine Alternative zur
“Agenda 2010” zur Diskussion und will die gesellschaftlichen Kräfte zur Verwirklichung dieser Alternative nach dem »Format WillensBekundung« mobilisieren und organisieren.
Einleitung Information WillensBekundung Tagung Kontakt
Spendenaufruf informierende Texte
Pressespiegel
Einleitung
Die „Offensive“ nutzt das Internet-Angebot WillensBekundung, damit Sie sich auch auf diesem Weg informieren können, was die „Offensive“ vorschlägt, um Arbeit, soziale Sicherheit und
Bildung zu erhalten bzw. neu zu schaffen. Damit verbunden können alle diejenigen, die diesen Vorschlägen zustimmen, nach den dafür vorgesehenen Regeln ihren Willen bekunden. Ab 1 Million Zustimmung geben wir die Listen
an Parlament und Regierung. Wie schnell das geht hängt vom Ausmaß der Mobilisierung der Bürgerinnen und Bürger ab. Dazu kann jeder das seine ohne viel Aufwand tun.
So ist es möglich, unter den heutigen Bedingungen der Macht der Massenmedien und noch immer verweigerter direkter Demokratie immerhin über das Internet ein stückweit freie Aufklärung zu betreiben und individuelle Willensäußerung zu bekunden. Würden viele – will sagen: mehrere Millionen – Mitbürgerinnen und Mitbürger dieses Angebot nutzen, könnte diese Methode mehr und mehr zu einem wirksamen Faktor der Einflussnahme auf alle relevanten politischen Prozesse im Sinne der demokratischen Interessen aufgeklärter Bevölkerung werden. Bitte informieren Sie auch Ihre Freunde über diesen neuen Weg politischer Aktivität. Gemeinsam sind wir auch als Einzelne mächtig.
I. Information
Wenn Sie in der gegenwärtigen Debatte um die Zukunft der Arbeit, sozialen Sicherheit und Bildung eine Alternative sowohl zu den von der rot-grünen Regierungskoalition in der sog. „Agenda 2010“ präsentierten
Vorstellungen als auch zu den Vorschlägen der parlamentarische Opposition, der Unternehmensverbände und der Gewerkschaften kennenlernen wollen, eine Alternative, die bisher auch von den Medien verschwiegen wurde, können Sie
hier vier Texte der „Offensive“ sowie die Einladung zu der Tagung »Ist der Sozialstaat am Ende?«
abrufen, auf welcher wir die Grundzüge der Alternative zur Diskussion stellen.
In den hier publizierten Texten vertritt die »Offensive« die folgende Auffassung:
Würden ihre Vorschläge verwirklicht, wären Bedingungen geschaffen, die es der Wirtschaft – trotz Globalisierung - ermöglichten, ihre Aufgaben besser als bisher zu erfüllen, – auch dadurch, dass genügend
Arbeitsplätze entstehen könnten und die Finanzierung für die notwendige soziale Sicherung aller ebenso wie für die Bildung und berufliche Ausbildung auf hohem Niveau zu gewährleisten wäre.
Bitte prüfen Sie, ob sie diese Auffassung teilen können.
In dem [2-seitigen] Text Die Initiative - Eine erste Annäherung stellt sich die „Offensive“ den Mitbürgerinnen und Mitbürgern mit ersten
Grundinformationenvor und wirft die Frage auf, ob es als gerecht zu empfinden ist, dass nun hauptsächlich die Alten, Arbeitslosen, Kinder, Kranken und die im
Gesundheits- und Bildungswesen Beschäftigten, also all diejenigen, die auf die Finanzierung durch das Gemeinwesen angewiesen sind, die »Zeche zahlen«
sollen, welche die »neoliberal« gesteuerte Globalisierung uns in Rechnung stellt.
Der (8-seitige)
Aufruf zu einer Offensive für Arbeit und soziale Sicherheit richtet sich mit einigen grundlegenden Informationen zu den Strukturen und Funktionen des heutigen Gesellschaftsorganismus, der sich in
bestimmte Funktionssysteme ausdifferenziert hat, die aber in ihrem veranlagten autonom-integralen Charakter noch nicht oder noch viel zu wenig beachtet werden, was zyklisch zu Entwicklungsstörungen [Krisen] wie den
gegenwärtigen führen muss. Mit einigen Vorschlägen für Maßnahmen zur Bekämpfung einzelner Symptome wie z. B. der Arbeitslosigkeit spricht die »BürgerOffensive« an dieser Stelle hauptsächlich diejenigen an, die das
Projekt nicht nur unterstützen, sondern initiativ mitgestalten und –verantworten wollen.
Das [8-seitige]
Plädoyer für einen Paradigmenwechsel ist eine kleine Denkschrift, in der die Umstellung von den einkommensbezogenen zu den verbrauchsbezogenen Steuer-, Sozial- und Kulturabgaben als ein Kernpunkt
für eine realpolitische Lösung des Finanzierungsproblems der sozialen Systeme und der Kultur- und Bildungssysteme beschrieben wird. Dieses »Plädoyer« zeigt: Ein neues, zeitgemäßes und sozial gerechteres Steuer- und
Sozialabgabensystem ist eine notwendige Grundlage für Arbeit, soziale Sicherheit und den inneren Frieden.
Die [2-seitige] Einladung an Alle zur Beteiligung ander »Offensive« gibt schließlich eine zusammenfassende Kurzinformationen über Ursachen
und Lösungen der Probleme, die für Wirtschaft, Staat und Gesellschaft durch die gegenwärtigen Globalisierungsentwicklungen und wie durch sie die Gestalt des sozialen Ganzen geformt wird, entstehen.
Wenn Sie die Vorschläge, die in diesen Texten skizziert werden, aufmerksam gelesen und gründlich bedacht haben, würden wir uns freuen, wenn Sie uns Ihre Ansicht dazu mitteilen würden.
II. WillensBekundung
Falls Sie bei Ihrer Prüfung zu dem Urteil gelangt sind, dass Sie die Vorschläge im wesentlichen für richtig und unterstützenswert halten, können Sie dies durch Ihre WillensBekundung zu den nachstehenden Punkten insgesamt oder teilweise zum Ausdruck bringen:
Wir – die Unterzeichner dieser WillensBekundung - halten die Vorschläge der »Offensive für Arbeit, soziale Sicherheit und
Bildung«, die in den vorher genannten Texten dargestellt werden, im wesentlichen für richtig und unterstützenswert.
Wir wollen, dass über die Kernpunkte dieser Vorschläge, insbesondere über den Paradigmenwechsel von den einkommensbezogenen zu den verbrauchsbezogenen Steuer-,
Sozial- und Kulturabgaben das Volk selbst entscheiden soll, denn in einer wirklichen Demokratie ist das Volk der politische Souverän, d. h., die höchste Entscheidungsinstanz im politischen System.
Damit das Volk selbst entscheiden kann, fordern wir die Oppositionsfraktionen im Deutschen Bundestag dazu auf, ihre Blockadepolitik gegen die Verfassungsänderung zur Verwirklichung der »dreistufigen Volksgesetzgebung« [direkte Demokratie durch Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid] als Ergänzung
zur parlamentarischen Gesetzgebung aufzugeben.
Wir fordern für den Fall, dass die Oppositionsparteien ihre Blockadehaltung nicht aufgeben, die rot-grüne Koalition auf, mit ihrer einfachen Mehrheit im Bundestag zu beschließen, dass sie das
Volk in einer Ur-Abstimmung selbst darüber entscheiden lässt, ob das Volk die dreistufige Volksgesetzgebung will.
Ich will die »Offensive für Arbeit, soziale Sicherheit und Bildung« unterstützen, indem ich mich aktiv beteilige und/oder zur Finanzierung der Aktivitäten der Offensive beitrage
[Entsprechendes bitte auf dem Kommentarfeld des Formulars mitteilen].
Zu jedem der 5 Punkte ist eine separate WillensBekundung vorgesehen.
PDF des vorstehenden Textes
[Informierende Texte] [Formular WillensBekundung] [nach oben]
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