WB-Projekte in Deutschland
 

 Offensive für Arbeit, soziale Sicherheit und Bildung
 
Dieses Projekt ist eine alternative Antwort auf die »Agenda 2010« der deutschen Bundesregierung. Es fordert und begründet in seinem Kernanliegen einen »Paradigmenwechsel« von den einkommenbezogenen zu den verbrauchsbezogenen Steuer-, Sozial- und Kulturabgaben, was eine am Maßstab der Gerechtigkeit orientierte Überwindung der gegenwärtigen Krise unserer Sozialsysteme ohne weitere Schwächung der ohnehin einkommensschwachen Teile der Bevölkerung zuließe. Über eine dementsprechende gesetzliche Regelung soll der Deutsche Bundestag gemäß Artikel 20 Absatz 2 des Grundgesetzes eine Volksabstimmung ermöglichen. Bei deren Durchführung sollen diejenigen Prinzipien zu Anwendung kommen, die vom nachstehenden Projekt in seiner politischen Zielsetzung postuliert werden.


 Volksabstimmung/Volksentscheid/Dreistufige Volksgesetzgebung
 
Dieses Projekt gehört als aktuelles in die Reihe bereits mehrerer Versuche seit 1983/84, das Abstimmungsrecht des Volkes, wie es das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland in seinem Artikel 20 Absatz 2 Satz 2 prinzipiell bereits vorsieht, zeitgemäß und konsequent durch die »dreistufige Volksgesetzgebung« - Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid - auszugestalten. Die Initiative fordert eine Volksabstimmung über die Kriterien einer von ihr vorgelegten verfassungsrechtlichen Lösung dieser Aufgabe. Konkret bezieht sich ihr Projekt auf eine abermalige parlamentarische Initiative zur Sache, die im Herbst von den Regierungsparteien erneut im Bundestag eingebracht werden wird. Nur durch eine Volksabstimmung würde sich eine demokratisch zweifelhafte Regelung verhindern lassen, die unvermeidlich beschlossen würde, so sich die Parteien auf einen Kompromiss einigen sollten.
 

WB-Projekte in Europa
 

 Projekt EU21
   Für einen europäischen Verfassungsprozeß von unten

Dieses Projekt hat trotz des inzwischen vom parlamentarischen Konvent der Europäischen Union vorgelegten Entwurfes einer Verfassung für die EU auch diese Aufgabe. Denn die Ideen dieses Entwurfes entsprechen nicht dem, was die Bürgerinnen und Bürger des vereinigten Europas als verfassungsrechtliches Fundament  brauchen für die zeitgemäße Gestaltung ihres gemeinsamen wirtschaftlichen, politischen, monetären und kulturellen Kommunikations- und Handlungsraumes im großen Rahmen des Prozesses der Globalisierung. Darum fordert die Initiative mit ihrem Projekt, dass erstens die Stimmberechtigten der Mitgliedsländer über ihre Verfassung selbst sollen entscheiden und einen »von unten«, durch die Zivilgesellschaft erarbeiteten alternativen Verfassungsentwurf zur Abstimmung bringen können.
 

Das »Format WillensBekundung« kann seine Projekte nicht mit Schlagworten erledigen. Deshalb bitten wir alle Besucher der Projektseiten, sich über das jeweilige Anliegen durch die bereitgestellten Texte – mindestens durch die geöffneten Seiten – zu informieren.
 
Das jeweilige Ziel wird nur dann erreicht werden, wenn sehr, sehr viele mündige, politisch wache, am Schicksal des Gemeinwesens interessierte Menschen sich mit ihrer Stimme an der WillensBekundung beteiligen.
 
Deshalb bitten wir alle, nicht nur dies zu tun, sondern auch dazu beizutragen, dass sich dieses Projekt - nicht schwächer als beispielsweise flashmob - auch gegen solche Sinnlosigkeiten wie ein Heilfaktor in immer neuen Wellen durch die Gesellschaften fortpflanzt und sie mit geistig-politischem »Sauerstoff« versorgt.
 
www.willensbekundung.net: Ein starker Grund, sich zu vereinen!